Einheitspatent & Einheitliches Patentgericht

Das Einheitspatent und das Einheitliche Patentgericht werden in Zukunft das bestehende zentralisierte europäische Patenterteilungssystem stärken und ergänzen. Sie bieten den Patentanmeldern kostengünstige neue Möglichkeiten für den Patentschutz bzw. die Konfliktlösung in Europa.

Einheitspatente gewähren durch die Einreichung eines einzigen Antrags beim Europäischen Patentamt (EPA) den Patentschutz in bis zu 25 EU-Mitgliedstaaten. Das Verfahren ist somit einfacher und kosteneffizienter als jenes für das „klassische“ Europäische Patent.

Das Einheitliche Patentgericht ist das internationale Gericht, welches für Verfahren zur Verletzung und Rechtsgültigkeit sowohl von Einheitspatenten als auch von Europäischen Patenten zuständig ist.

Präsentation zum Download

• Il brevetto unitario e il tribunale unificato dei brevetti (in italienischer Sprache)
  RA Mario Pozzi, SIB LEX
  Dr. Marta Manfrin, SIB

Das Webinar wurde vom Bereich Patente und Marken – PATLIB der Handelskammer Bozen (Mitglied des italienischen PIP- und PATLIB-Netzwerks) in Zusammenarbeit mit der SIB - Società Italiana Brevetti organisiert.